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  1. Draghi-Juncker oder Tsipras-Varoufakis: Wer gibt in Europa den Ton an?

    Die Hoffnung auf ein Ende der Troika-Diktatur und ihrer Sparprogramme hat die Wahlen in Griechenland entschieden. Seit Tsipras und Varoufakis über eine Streichung oder Umschuldung der griechischen Auslandsschulden verhandeln, geht in anderen Hauptstädten der Eurozone die Angst um. Die Regierungen in Dublin, Rom, Madrid und Lissabon, die der Troika weiterhin verpflichtet sind oder deren Politik in vorauseilendem Gehorsam umgesetzt haben, fürchten den Aufstieg linker Anti-Troika-Parteien nach dem Vorbild Syrizas. Quer durch die Eurozone fürchten Regierungsmitglieder, dass Gelder der Troika nicht weiter auf dem Umweg über Athen in die Taschen ausländischer Gläubiger geleitet werden können. Das Troika-Prinzip Sparen in Griechenland und steuerfinanzierter Schuldendienst für den Rest der Eurozone hatte diese seit Ausbruch der Eurokrise vor größeren Vermögensverlusten bewahrt.

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  2. Eurokrise

    1989: Wir sind das Volk

    2012: Wir sind Europa?

    Von der Krise des Sowjetkommunismus zur Krise des neoliberalen Kapitalismus

    „Wir sind das Volk“ – mit dieser Parole trieben die ostdeutschen Montagsdemonstranten im Herbst 1989 eine völlig verknöcherte Staats- und Parteiführung zur Aufgabe. Die Hoffnungen der Demonstranten auf eine demokratische Erneuerung der DDR erfüllten sich allerdings nicht. Schon im Frühjahr 1990 hieß es „Wir sind ein Volk“; im Sommer folgte die deutsch-deutsche Währungsunion und im Herbst der Beitritt zur Bundesrepublik. Nach deutscher Einheit und dem Zusammenbruch des Sowjetkommunismus in Osteuropa waren die Weichen für Privateigentum und Profit, Europäische Währungsunion und EU-Osterweiterung gestellt. Zwanzig Jahre später legt eine von den USA ausgehende Weltwirtschaftskrise die massiven Ungleichgewichte offen, die sich in der Zwischenzeit innerhalb der EU aufgestaut haben.

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  3. Weltwirtschaft: Die Krise haben immer die Anderen

     

    Wir sind wieder wer. Modell Deutschland. Wie in den 1970er Jahren: Während andere Länder mit Wirtschaftskrise, steigender Staatsverschuldung und Arbeitslosigkeit kämpfen, ist Deutschland ein Vorbild wirtschaftlicher Stabilität. So lautet die Botschaft von Bild-Zeitung bis Tagesschau. Handelsblatt und Financial Times lesen sich ähnlich. Dort kommen aber auch kritische Stimmen zu Wort, die vor einer Konjunkturabschwächung in den USA, chinesischer Konkurrenz und drohenden Währungs- und Finanzkrisen warnen.

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  4. Yanis Varoufakis: Unerwünschter Retter des Kapitalismus

    Denn sie wissen nicht was sie tun. In einer Schlüsselszene des Films rasen die beiden Hauptdarsteller auf eine Steilklippe zu. Wer zuerst aussteigt, gilt als Feigling. Tatsächlich bleibt einer der beiden Darsteller am Türgriff seines Wagens hängen und stürzt mit diesem in den Tod. In der Euro-Version des James Dean Klassikers haben die Finanzminister Deutschlands und Griechenlands die Hauptrollen übernommen. Schäuble sieht seinen Gegenspieler in den Abgrund des Staatsbankrotts stürzen, sollte dieser nicht in letzter Sekunde die Spardiktat-beschwerten Rettungsgelder der Troika in Anspruch nehmen. Varoufakis setzt darauf, dass die Euro-Gruppe einen Austritt Griechenlands aus dem Euro und einen davon angestoßenen Dominoeffekt vermeiden will und sich deshalb auf Schuldenschnitt oder Umstrukturierung der Schulden einlässt.

    (Außerdem: Zwei Links zu einem programmatischen Varoufakis-Artikel und dem eines linken Syriza-Kritikers)

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